MdL Jutta Niemann stellte am 2. November gemeinsam mit anderen Abgeordneten eine kleine Anfrage zu der „Aussagekraft der Unfallstatistik für Fahrräder, Pedelecs und Krafträder und Vergleichbarkeit der Daten über verschiedene…
Parlamentarische Initiativen
Gemeinsam mit anderen Fraktionsmitgliedern stellte MdL Jutta Niemann am 23. Oktober 2020 einen Antrag an das Ministerium für Verkehr zum Thema Luftreinhaltung in Innenstädten. Fragen und Ergebnisse sind hier…
Gemeinsam mit anderen Fraktionsmitgliedern stellte MdL Jutta Niemann am 17. Juli 2020 einen Antrag an das Staatsministerium zur Situation der Jenischen in Baden-Württemberg Fragen und Ergebnisse sind hier zu finden.
Gemeinsam mit anderen Fraktionsmitgliedern stellte MdL Jutta Niemann am 14. Mai 2020 einen Antrag an das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zum Thema Feinstaubbildung durch Ammoniak: Der Beitrag der…
MdL Jutta Niemann stellte gemeinsam mit anderen Fraktionsmitgliedern am 4.Dezember 2019 einen Antrag an das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft mit Fragen zum neuen Handlungsleitfaden Freiflächensolaranlagen. Die Landesregierung sollte…
Im Verkehrsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg wurde nun ein Antrag der Landtagsabgeordneten Jutta Niemann zur Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr behandelt. Mit dem Antrag fragte Jutta Niemann Unfallzahlen…
Die für Windkraft geeigneten Flächen im Staatswald werden nicht ausgeschöpft. Es werden derzeit nicht einmal 15 Prozent der windhöffigen Flächen verpachtet. Durch einen willkürlich gezogenen 1000m-Abstand zur Wohnbebauung werden für…
Die Grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann fragte in einem Antrag, wie die baden-württembergische Landesregierung eine Verlängerung der S-Bahn zwischen Nürnberg und Dombühl über Schnelldorf bis nach Crailsheim einschätzt. In der Antwort…
Bis zum Jahr 2040 soll nach dem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept des Landes (IEKK) eine Energieeinsparung von minus 42 Prozent gegenüber dem Jahr 2010 und ein Anteil von Erneuerbaren Energien…
Die Landesregierung hat sich im Energie- und Klimaschutzkonzept für landeseigene Liegenschaften das Ziel gesetzt, die mit Photovoltaik belegte Fläche von 2010 bis 2020 auf mindestens 86.000 Quadratmeter zu verdoppeln. Mit…