Der „günstige Erhaltungszustand“ ist ein zentraler Begriff aus der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie) aus dem Jahr 1992 sowie der Vogelschutzrichtlinie von 1979. Diese beiden EU-Richtlinien haben zum Ziel, natürliche Lebensräume sowie wildlebende…
Parlamentarische Initiativen
Die Kantinenrichtlinie der Landesregierung Baden-Württemberg soll künftig maßgebend sein für die Standards und Leitlinien in der Verpflegung öffentlicher Kantinen und Mensen im Land. Sie soll die Qualität der Verpflegung in…
Nach mehr als 40 Jahren Betrieb wurde das Kernkraftwerk Fessenheim inzwischen endgültig abgeschaltet. Wegen seiner Lage in unmittelbarer Grenznähe gehören auch Einwohner der rechtsrheinischen Region gegenüber von Fessenheim zur potenziell…
Baden-Württemberg hat sich dazu verpflichtet, bis 2040 klimaneutral zu werden. Der Klimasachverständigenrat hat geprüft, ob die bisherigen Maßnahmen in den verschiedenen Sektoren ausreichen, um dieses Ziel zu erreichen – und…
Im Strategiedialog Landwirtschaft wird mit Beteiligten aus Landwirtschaft, Naturschutz, Handel, Politik und Gesellschaft die Zukunft der Landwirtschaft in Baden-Württemberg gestaltet. Ziel des Antrags, den Jutta Niemann gemeinsam mit anderen Abgeordneten…
Dieser Antrag, den Jutta Niemann gemeinsam mit der Abgeordneten Catherine Kern stellte, soll einen Überblick darüber geben, wie groß die Szene der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ im Landkreis Schwäbisch Hall ist. …
Dieser Antrag, den Jutta Niemann gemeinsam mit anderen Abgeordneten stellte, soll einen Überblick darüber geben, welche Entwicklungen sich bezüglich VLC gezeigt haben und wie die Landesregierung vor diesen sowie dem…
Dieser Antrag, den Jutta Niemann gemeinsam mit anderen Abgeordneten stellte, soll einen Überblick über die Klimaschutzmaßnahmen in der Binnenschifffahrt geben. Die Fragen an die an die Landesregierung und die Antworten…
Dieser Antrag, den Jutta Niemann gemeinsam mit anderen Abgeordneten stellte, soll einen Überblick über den aktuellen Stand der Einführung und Umsetzung von APV-Anlagen geben. Die Fragen an die an die…
Dieser Antrag, den Jutta Niemann gemeinsam mit anderen Abgeordneten stellte, soll in verschiedenen Bereichen näher beleuchten, inwiefern die Universitätskliniken in Baden-Württemberg eine ökologisch nachhaltigere Umgebung für Patientinnen und Patienten erzeugen…