Der Antrag von Jutta Niemann vom 20. November 2020 beschäftigt sich mit der Immobilie des „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e.V.“: „Jugendheim Hohenlohe“.
Die Immobilie wird nachweislich auch von weiteren Gruppierungen genutzt, welche unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen. Der Antrag möchte dazu beitragen, möglicherweise besorgniserregende Entwicklungen in Baden-Württemberg frühzeitig zu erkennen und diesen gegenzusteuern.
Fragen und Ergebnisse sind hier zu finden.
Verwandte Artikel
Foto: Boris Misevic via Unsplash
Auswirkungen von Folien, Vliesen und Netzen aus Kunststoff sowie von Erosionsschutzmatten auf Natur und Umwelt
Die Nutzung von Folien, Vliesen, Netzen und Erosionsschutzmatten aus Kunststoff bringt verschiedene Vor- und Nachteile mit sich. So schützen zum Beispiel Erosionsschutzmatten vor Erosion nach Bautätigkeiten (Straßenböschungen, Terrassenbau in Weinbergen…
Weiterlesen »
Mutterschutz für Selbstständige verbessern
Das Mutterschutzgesetz gilt derzeit nur für Arbeitnehmerinnen, nicht jedoch für selbstständig tätige Frauen. Diese haben keinen Anspruch auf Mutterschutzfristen oder Mutterschaftsgeld, was eine Schwangerschaft in der Selbstständigkeit zu einem wirtschaftlichen…
Weiterlesen »
Foto: Timothy Muza via Unsplash
Stand der Digitalisierung des baden-württembergischen Förderwesens im Geschäftsbereich des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Die Digitalisierung des Förderwesens ist ein wichtiger Schritt um Effizienz, Transparenz und Zugänglichkeit der Fördermittelvergabe zu verbessern. Besonders für kleine und mittlere Unternehmen ist es elementar, dass die Antragstellung, die…
Weiterlesen »