Die Frage nach den Kosten der Energiewende ist in Europa zur sozialen Frage geworden: In Frankreich haben Steuererhöhungen tausende Demonstrant*innen zu Protesten auf die Straßen getrieben. Auch in Deutschland sieht sich die Energiewende dem Vorwurf ausgesetzt, der Umstieg auf Erneuerbare Energien sei ein Preistreiber und daher unsozial. Welche Pläne gibt es für eine soziale Energiewende, die Haushalte mit geringem Einkommen entlasten kann?
Wie kann eine gute Energiepolitik klimapolitische Instrumente so einsetzen, dass für Geringverdiener*innen die Kosten möglichst abgefedert werden? Diesen Fragen gehen Expert*innen mit den grünen Abgeordneten Jutta Niemann und Thomas Poreski bei einem Fachgespräch im Stuttgarter Landtag nach.

Energiewende und Klimaschutz haben auch eine soziale Dimension. Menschen mit geringen Einkommen haben in der Regel den kleinsten CO2-Fußabdruck, weil sie sich Urlaubsflüge oder große Autos gar nicht leisten können. Trotzdem müssen sie im Vergleich mit anderen Einkommensgruppen prozentual viel mehr ihres Einkommens für Energie aufwenden.
Reformen in diesem Bereich haben deshalb soziales Konfliktpotential. Das zeigt das Beispiel der Gelbwestenproteste in Frankreich, die unterschiedliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Hintergründe haben, sich aber konkret an einer schlecht gemachten und wenig sozialen Ökosteuerreform entzündet haben.
Deshalb haben Jutta Niemann (energiepolitische Sprecherin) und Thomas Poreski (Vorsitzender des Arbeitskreises für Soziales und Integration) das Fachgespräch „Klimaschutz – aber fair! Ansätze für eine Sozialverträgliche Energiewende“ durchgeführt.
Jutta Niemann fasst die Ziele des Fachgesprächs zusammen: „Den Klimaschutz zu verzögern, ist unsozial. Denn schon heute leiden die am meisten unter den Folgen der Klimakrise, die am wenigsten dazu beitragen. Wir wollen Klimaschutz und Energiewende für alle und wollen Lösungen finden, die alle mitnehmen. Klimaschutz und Sozialpolitik können zusammen voran gebracht werden.“

Die Ergebnisse des Fachgesprächs sind hier zu finden.