Die grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann ist enttäuscht über die Nicht-Berücksichtigung der Hohenlohebahn und die Einstufung der Murrbahn in den potentiellen Bedarf im vorgestellten Bundesverkehrswegeplan
Die Elektrifizierung der Hohenlohebahn findet sich gar nicht, der zweigleisige Ausbau der Murrbahn findet sich nur im potentiellen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan wieder. „Das bremst die Region Hohenlohe und Schwäbisch Hall aus verkehrspolitischer Sicht aus“, kritisiert Jutta Niemann. Sowohl für den Personenverkehr, als auch für den Gütertransport in der Region sei ein attraktives Schienenangebot unerlässlich.
Das erhöhte Verkehrsaufkommen bekomme man nur durch eine auf Straßenbau fokussierte Infrastrukturpolitik nicht in den Griff. „Darum hatte die Landesregierung im Vorfeld der Entscheidung des Bundeskabinetts nochmals intensiv um die Aufnahme der Murrbahn in den Vordringlichen Bedarf sowie der Hohenlohebahn überhaupt in den Bundesverkehrswegeplan geworben. Warum das Bundesverkehrsministerium hier anders entschieden hat, ist mir ein Rätsel“, konstatiert Jutta Niemann.
Die Entscheidung wiegt besonders schwer, da auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplans sämtliche Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur bis zum Jahr 2030 geplant und umgesetzt werden. Die grüne Abgeordnete befürchtet, dass der zweigleisige Ausbau der Murrbahn und die Elektrifizierung der Hohenlohebahn somit in weite Ferne gerückt sind. Mit Blick auf die nun anstehende Ausarbeitung der Ausbaugesetze meint Jutta Niemann: „Wir können nur hoffen, dass eine gemeinsame Anstrengung aller politischen Kräfte in der Region den Bund noch zum Umdenken bewegt.“
Zahlreiche andere Schienenprojekte im Land wurden ebenfalls nicht berücksichtigt, oder lediglich in den potentiellen Bedarf aufgenommen. „So wird es beinahe unmöglich, in der Verkehrspolitik einen Beitrag zu den ehrgeizigen Klimaschutzzielen zu leisten, die wir uns gesteckt haben“, stellt Jutta Niemann fest.
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