Statement Jutta Niemann, MdL, zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann am 19. Mai 2021

„Die große Transformation gemeinsam gestalten“, dieser Titel der Regierungserklärung sitzt, er skizziert in aller Kürze die Aufgaben, die sich die Regierung vornimmt. Ministerpräsident Kretschmann hat klar gemacht: Es geht hier und heute um existenzielle Fragen, um die natürlichen Grundlagen unseres Lebens, es geht darum, wovon wir in Zukunft leben und wie wir zusammenleben. Politisches Handeln heute muss den Raum des Möglichen erweitern. Dafür hat die neue Regierungskoalition überzeugende Antworten gefunden: konkreter Klima- und Artenschutz, den Strukturwandel der Wirtschaft flankieren und dabei sichere Arbeitsplätze für morgen schaffen sowie die auseinanderstrebende Gesellschaft zusammenbringen und die Bürger*innen  in einem Miteinander ansprechen. Ich freue mich, dieses Projekt aktiv mitzugestalten.