In dieser Woche findet das letzte reguläre Plenum des Landtags statt vor den Landtagswahlen im März. Allerdings sind schon jetzt weitere Sondersitzungen anberaumt für die Debatten um die Maßnahmen im Gefolge der Corona-Pandemie. Dann kommen die insgesamt 143 Landtagsabgeordneten zusammen, ganz persönlich und analog. Da stellt sich die Frage nach dem Gesundheitsschutz der Parlamentarier*innen und anwesenden Regierungsmitgliedern.

 „Bis vor kurzem galt die Regelung Alltagsmaske, Abstand und die Möglichkeit eines Schnelltests vor der Sitzung. Nun hat die Landtagspräsidentin das Tragen von medizinischen Masken angeordnet. Wir Grünen hätten gerne weitergehende Regelungen, gerade auch aktuell angesichts der neuen, ansteckenderen Virusvarianten,“ berichtet die grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann. „Wir versuchen seit vielen Wochen, Regelungen zu finden, wie im Landtag dem Gesundheitsschutz noch mehr Rechnung getragen werden kann. Ein Vorschlag ist die Verkleinerung des Landtags unter Wahrung der Mehrheitsverhältnisse. Leider wurde dieser Vorschlag bisher nicht aufgenommen. Dabei machen andere Landtage wie der in Bayern uns das vor. Die grüne Fraktion empfiehlt, dass sich die Anwesenheit bei Debatten zu speziellen fachlichen Themen auf die Mitglieder der entsprechenden Arbeitskreise konzentriert und die anderen Parlamentarier*innen im Büro online zuhören.“