Breitbandförderung des Landes

Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem hohen Niveau. Für den Breitband-Ausbau erhält der Zweckverband Breitband Schwäbisch Hall rund 27.415.218 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt.

„Ich freue mich, dass Schwäbisch Hall für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 27.415.218,40 € erhält. Durch die Zusammenarbeit von Zweckverband und Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte die Grünen-Abgeordnete Jutta Niemann.

Bewilligt wurden in der aktuellen Vergaberunde insgesamt 29 Förderanträge mit einem Volumen von rund 48,5 Millionen Euro. Von der Förderung profitieren 14 Zuwendungsempfänger in elf Landkreisen. Im ersten Halbjahr 2020 hat das Land bereits 378 Breitbandprojekte mit rund 332 Millionen Euro gefördert.

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert.  Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.