MdL Jutta Niemann: „Es gibt Branchen, die von den Folgen der Pandemie besonders betroffen sind. Für uns Grüne ist klar, dass wir hier den Unternehmen tatkräftig unter die Arme greifen. Deshalb gibt es jetzt weitere Soforthilfen, um Existenzen zu sichern und die Struktur der erfolgreichen mittelständischen Wirtschaft zu erhalten“.

330 Millionen Euro Soforthilfe werden für die Gastronomie und Hotellerie zur Verfügung gestellt. Kneipen, Restaurants und Lokale mussten durch die Corona-Krise besonders früh und besonders lange schließen. Uns ist es wichtig, dass wir in der Gastronomie eine Insolvenzwelle verhindern. An dieser Branche hängen tausende Arbeitsplätze in Baden-Württemberg. Den gastronomischen Betrieben muss jetzt bestmöglich geholfen werden. Daher wollen wir, dass den Betrieben sowohl die Gelder aus dem Landesprogramm und aus der Überbrückungshilfe des Bundes in vollem Umfang zur Verfügung stehen. Wir haben das Wirtschaftsministerium deshalb nochmals dazu aufgefordert, diese Abstimmung so zeitnah wie möglich vorzunehmen, um eine möglichst reibungslose Abwicklung der Hilfen gewährleisten zu können.

40 Millionen Euro Stabilisierungshilfe gibt es für Busreiseunternehmen. Mit dem zusammengebrochenen Tourismus- und Ausflugsverkehr sind wichtige Einnahmemöglichkeiten unserer mittelständischen Busunternehmen komplett ausgefallen. Auch in nächster Zeit werden aufgrund der erforderlichen Hygiene- und Abstandsvorschriften und der daraus resultierenden geringeren Auslastung der Busse deutliche Umsatzeinbußen im Vergleich zu den Vorjahren vorliegen.

50 Millionen Euro stellen wir für ein „Corona Notprogramm für Kunst und Kultur“ zur Verfügung. Das Programm setzt sich aus zwei Teilen zusammen: 40 Millionen für Kunst- und Kultureinrichtungen sowie 10 Millionen für unsere Kulturvereine, also unsere Breitenkultur. Kunst und Kultur halten unsere Gesellschaft zusammen. Deshalb tun wir alles, um unsere vielfältige Kunst und Kulturlandschaft vor den gravierendsten Folgen der Pandemie mit dem Notprogramm zu schützen. Existenzielle Notlagen bei Kunst- und Kultureinrichtungen sowie bei Kinos sollen abgewendet werden.