Die Landtagsabgeordnete Jutta Niemann lädt halbjährlich zum „Runden Tisch Energie“, diesmal mit Ministerialdirektor Meinel aus dem Umweltministerium.

Klimaschutz ist ein dringendes Handlungsfeld und die Energiewende dabei ein zentraler Hebel: Da waren sich die Fachleute aus Ministerium und Kreis beim „Runden Tisch Energie“ einig. Die besprochenen Themen reichten vom neuen Klimaschutzgesetz für Baden-Württemberg über die Frage der weiteren Förderung von 20 Jahre alten Anlagen zur Erzeugung erneuerbaren Stroms bis zur Einschätzung von Wasserstoff als Energielieferant und Innovationstreiber.

 Landtagsabgeordnete Jutta Niemann, energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion, lädt halbjährlich zum „Runden Tisch Energie“ in ihrem Wahlkreis ein. Mit dabei sind Fachleute und Engagierte von -Unternehmen und der kommunalen Ebene zum Thema Energiewende und Klimaschutz. „So kommen wir aus der Politik in guten Austausch mit denjenigen, die vor Ort aktiv sind und die Energiewende ganz konkret umsetzen. Es entstehen für beide Seiten wichtige Impulse, wie wir dies wichtige Zukunftsthema weiter voranbringen können.“ Diesmal war auch Ministerialdirektor Helmfried Meinel aus dem Umweltministerium mit dabei, der über die Eckpunkte des gerade vom Kabinett zur Anhörung freigegebenen Klimaschutzgesetzes berichtete. Einig war man sich, dass die darin neu aufgenommene Wärmeplanung und auch die Mobilitätsplanung ein wichtiges Planungsinstrument für zukünftige Infrastrukturen in den Gemeinden darstellt. Von den Praktikern wurde allerdings die fehlende Umsetzungsverpflichtung angemahnt.

Für Erneuerbare-Energien-Anlagen, die nach 20 Jahren aus der Förderung fallen, fehlen bisher passende politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Weiterbetrieb. Die grüne Fraktion will verhindern, dass intakte Ü20-Anlagen abgeschaltet werden. Für ihren Weiterbetrieb solle eine wirtschaftliche Möglichkeit gefunden werden. „Ich sehe da eine Lösung jenseits einer weiteren Förderung über die EEG-Umlage als sinnvoll“, so Ministerialdirektor Meinel.

Beim Thema Wasserstoff als zukünftige Energieträger und Innovationsmotor war es Landtagsabgeordnete Jutta Niemann wichtig zu betonen, dass Wasserstoff erstmal dort eingesetzt werden muss, wo eine Umstellung auf Strom nicht möglich sei, wie z. B. in der Stahlproduktion oder beim Schwerlastverkehr. Klar sei, dass die Erzeugung von Wasserstoff große Mengen an erneuerbaren Strom benötige. „Wer ja zu Wasserstoff sagt, muss auch ja zum Ausbau von Solar- und Windenergie sagen.“