Künftig schneller ins Netz: Für den Breitband-Ausbau erhält der Landkreis Schwäbisch Hall rund 263.869 Euro vom Land. Zusätzlich erhält die Gemeinde Blaufelden 64.350 Euro für den Ausbau. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Freitag in Stuttgart bekannt.
„Ich freue mich, dass der Landkreis Schwäbisch Hall und die Gemeinde Blaufelden für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von zusammen 328.219 Euro erhalten. Durch die Zusammenarbeit von Landkreis und Gemeinde mit dem Land schaffen wir eine digitale Infrastruktur, von der Bürger*innen, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, sagte die Grünen-Abgeordnete Jutta Niemann.
Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung, so die Abgeordnete. Insgesamt wurden 8,1 Millionen Euro für den Breitbandausbau von 36 Projekten verteilt.
Bei der bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2018 war für mehr als 83 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde verfügbar. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch Mitte 2016. In einer aktuellen Studie wird Baden-Württemberg eine gute Ausgangslage bescheinigt. Bis 2021 wird das Land eine halbe Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben die Grünen von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.
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