MdL Jutta Niemann: „Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen“
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Jutta Niemann ist irritiert über Äußerungen des SPD-Kreisvorsitzenden Nikolaos Sakellariou zu einer vermeintlichen Mittelkürzung bei der Feuerwehr.
Sie stellt klar, dass die Feuerschutzsteuer wie gewohnt auch in diesem und im nächsten Jahr vollständig in das Feuerwehrwesen fließt. „Und das wird auch in Zukunft so bleiben. Denn die Koalition steht hinter den Feuerwehren und für ein leistungsfähiges, starkes Feuerwehrwesen in Baden-Württemberg“, betont die Grünen-Politikerin.
„Die jüngste Steuerschätzung vom Oktober hatte ein geringeres Steueraufkommen bei der Feuerschutzsteuer für die Jahre 2018 und 2019 ergeben. Das wurde nun haushaltsrechtlich im Nachtragshaushalt umgesetzt – das ist ein ganz normales Verfahren und das weiß auch die SPD ganz genau. Entscheidend ist, was bei der Feuerwehr ankommt – und das sind wie immer 100 Prozent der Feuerschutzsteuer.“
Verwandte Artikel
Vertiefte Einblicke in den politischen Betrieb
Einblicke in die politische Arbeit der grünen Landtagsabgeordneten Jutta Niemann im Wahlkreis sowie im Landtag konnte Lucia Gritzki aus Vellberg bei ihrem BOGY-Praktikum erhalten. Sie nahm teil an der Sitzung…
Weiterlesen »
Gemeindebesuch in Satteldorf
Die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg: dieses Thema stand im Mittelpunkt der Gespräche der grünen Landtagsabgeordneten Jutta Niemann bei ihrem Gemeindebesuch in Satteldorf mit dem Bürgermeister der Gemeinde, Thomas Haas.
Weiterlesen »
Copyright: Dominik Butzmann
Grüner Frühjahrsempfang
Der Grüne Kreisverband Schwäbisch Hall sowie die Abgeordneten Jutta Niemann und Harald Ebner laden herzlich zum Grünen Frühjahrsempfang in die Hospitalkirche in Schwäbisch Hall ein.
Weiterlesen »