Pressemitteilungen

Geld für barrierefreie Bürgerbusse

Das Land Baden-Württemberg unterstützt Vereine, die ehrenamtlich Bürgerbusse betreiben, bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die FahrerInnen benötigen diesen, um ein… Weiterlesen »

Land stärkt die Justiz

Die Landgerichte Heilbronn und Ellwangen sowie die beiden Staatsanwaltschaften erhalten 2017 neue Stellen. Landtagsabgeordnete Jutta Niemann: „Mehr Ressourcen für den Rechtstaat kommen den Menschen unmittelbar zugute“ Die Landesregierung stockt das… Weiterlesen »

Land investiert mehr in den Naturschutz

Jutta Niemann: Von zusätzlichen Mitteln für die Landschaftspflege profitiert auch der Kreis Schwäbisch Hall   Die Landesregierung stärkt im Haushaltsjahr 2017 den Naturschutz. Davon kann laut der grünen Landtagsabgeordneten Jutta… Weiterlesen »

Mehr Geld für sozialen Wohnungsbau im Land

Jutta Niemann MdL: So viel Förderung wie noch nie: 250 Millionen Euro in 2017 für mehr Wohnraum in Baden-Württemberg Die grüne-schwarze Landesregierung steht zu Ihrer Zusage, den Wohnungsbau in Baden-Württemberg… Weiterlesen »

Ausbau der Photovoltaik auf Freiflächen

Der Ministerrat hat in seiner letzten Sitzung den Entwurf der „Freiflächenöffnungsverordnung“ für Photovoltaikanlagen zur Anhörung freigegeben. Die Pressemitteilung des Umweltministeriums dazu finden Sie hier. Dazu erklärt Jutta Niemann, energiepolitische Sprecherin:… Weiterlesen »

Jutta Niemann froh über Einigung

MdL Jutta Niemann: Einschnitte bei Ganztag, Inklusion und Gemeinschaftsschulen sind vom Tisch, strukturelle Mehrausgaben im Haushalt werden vermieden. Die grüne Landtagsabgeordnete begrüßt die Einigung von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) und… Weiterlesen »

4 Landtagsabgeordnete: Gemeinsam für die Murr-Bahn

Wilfried Klenk (CDU), Gernot Gruber (SPD), Jutta Niemann (Grüne) und Dr. Friedrich Bullinger (FDP), sind sich einig. Die vier Landtagsabgeordneten aus den Wahlkreisen Backnang und Schwäbisch Hall wollen die Attraktivität… Weiterlesen »