Grüne Landtagsabgeordnete Jutta Niemann mit rechtspolitischer Fachkollegin im Landkreis

Die grüne Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis, Jutta Niemann, die rechtspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Landtag, Daniela Evers, sowie der parlamentarische Berater der grünen Fraktion für den Bereich Recht und Verfassung, Lukas Jünger, statteten dem Amtsgericht Crailsheim einen Besuch ab. Ziel des Besuchs war es, sich ein Bild von der Arbeit der Justiz vor Ort, insbesondere der Amtsgerichte und den aktuellen Themenstellungen zu machen sowie den Austausch zwischen Politik und Rechtsprechung zu fördern.
In einem Gespräch mit der Direktorin Dorothea Keck, ihrem ständigen Vertreter und den Richterkolleginnen sowie der Verwaltungsleiterin des Amtsgerichts wurden die Herausforderungen wie die fortschreitende Digitalisierung der Justiz, die Personalsituation und die Effizienz von Verfahren aber auch die technische Ausrüstung der Justiz angesprochen. „Es ist unsere Aufgabe, dass die Justiz auch in Zukunft handlungsfähig bleibt und den Bürgerinnen und Bürgern gerecht wird“, so Jutta Niemann. „Ich nehme die Anregungen und Sorgen mit in die politische Arbeit und werde mich dafür einsetzen, dass die Justiz die Unterstützung erhält, die sie benötigt“, versprach Daniela Evers.

Um die Bedingungen im Strafvollzug ging es beim anschließenden Besuch in der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Hall. Nach einem Rundgang durch die Hauptanstalt, die Werkbetriebe, die Krankenstation und auch einige Zellen wurde es schnell konkret. Der Leiter der JVA, Mathias Rössle, unterstrich, dass ihn und sein Team momentan vor allem die massive Überbelegung im geschlossenen Vollzug mit all den damit einhergehenden Herausforderungen beschäftigt. Personalknappheit herrsche im Bereich der Betreuung der erheblichen Anzahl an psychisch auffälligen Gefangenen oder im medizinischen Dienst. „Wir müssen sicherstellen, dass die Justizvollzugsanstalten ihrer Aufgabe der Resozialisierung auch nachkommen können.“, betonte dazu Jutta Niemann. Trotz umfangreicher Werbemaßnahmen zur Personalrekrutierung fehle auch Personal im uniformierten Dienst, führte der Vorsitzende des Personalrates weiter aus. „Ich nehme die angesprochenen Themen mit zurück in den Landtag und werde daran arbeiten, dass wir die notwendigen Veränderungen anstoßen“, so die rechtspolitische Sprecherin der Grünen.

Verwandte Artikel