Landtag

Bundespolitik bringt Energiewende ins Stocken

Nach dem 31.12.2020 endet nach 20-jähriger Laufzeit die EEG-Förderung für die ersten Wind-, Photovoltaik- und Biomasseanlagen, die durch das EEG gefördert wurden. In einer Anfrage an die Landesregierung hat Jutta… Weiterlesen »

Erste Rede im Landtag zur Windkraft

Jutta Niemann hat ihre erste Rede im Landtag gehalten. Die energiepolitische Sprecherin setzte sich dabei mit einem Antrag der FDP mit dem Titel „Zukunft des Windenergieerlasses und des Landesplanungsrechts“ auseinander…. Weiterlesen »

Digitalisierung Heilbronn-Franken

Gemeinsam mit meiner Heilbronner Kollegin, der grünen Landtagsabgeordneten Susanne Bay, habe ich mich nach den Kriterien für die Vergabe der Mittel für den Breitbandausbau im Digitalisierungspaket der Landesregierung und nach… Weiterlesen »

Kleine Anfrage: Barrierefreier Ausbau von Bahnhöfen

In einer Anfrage an das Verkehrsministerium Baden-Württemberg habe ich mich erkundigt, welche Mittel beim Land für die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen, insbesondere für die Bahnhöfe in Schwäbisch… Weiterlesen »