Jutta Niemann MdL: Das Land investiert in die Bereiche Wohnen, Arbeit und Grundversorgung. Unsere Kommunen nutzen ihre Chance mit innovativen Projekten. 2017 rückt das Thema Bauen mit Holz stärker in den Fokus.

Die Kommunen im Kreis Schwäbisch Hall erhielten im Zeitraum von 2011 bis 2015 18.374.520 Mio. €. aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Die Landesmittel flossen in Projekte rund um die Themen Wohnen, Arbeiten und Grundversorgung (Wohnen 7,1 Mio. Euro, Arbeiten 8,4 Mio. Gemeinschaftsprojekte 2,3 Mio., Grundversorgung 238.000 Euro). Das ELR ist eines der wichtigsten Instrumente zu Förderung der ländlich geprägten Regionen in Baden-Württemberg. Auf Anfrage der Grünen im Landtag liegen erstmals detaillierte Zahlen zur Förderung der Regionen seit 2011 vor. Der Kreis Schwäbisch Hall hat besonders profitiert. „Unsere Region ist gut aufgestellt. Der Ländliche Raum ist aber gleichzeitig auch besonders von gesellschaftlichen Herausforderungen wie etwa dem demografischen Wandel oder dem Strukturwandel in der Landwirtschaft betroffen. Die ELR-Förderung unterstützt daher beispielhafte Projekte, die in diesen Bereichen Impulse setzen“, so Jutta Niemann. Dazu gehören etwa die Umgestaltung von Dorfkernen, innovative Wohnprojekte, Förderung von Hof- und Dorfläden, Gemeinschaftseinrichtungen für gesellschaftliche Zwecke, etc.

In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung das Programm weiterentwickelt. So wurde beispielsweise eine umwelt- und ressourcenschonende Bauweise Voraussetzung für die Bewilligung und führte zum Vorrang für private Bauprojekte. „Diesen ökologischen Ansatz werden wir noch verstärken. Ab 2017 unterstützt das ELR-Programm innovative Holzbaulösungen in der Tragwerkskonstruktion besonders. Auch dieser Schwerpunkt ist für Projekte in unserem Kreis  interessant“, führt die Grüne Abgeordnete aus.

Außerdem setzt das ELR inzwischen verstärkt auf Schwerpunktgemeinden, die gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern langfristige Entwicklungskonzepte vorlegen. Sie erhalten bei Aufnahme ins Programm Fördervorrang und Planungssicherheit über mehrere Jahre. Im Kreis Schwäbisch Hall waren Frankenhardt, Untermünkheim, Vellberg und Wolpertshausen mit ihrem Antrag erfolgreich. Sie erhalten 2016 zwischen 165.480 Euro (Vellberg) und 745.400 Euro (Wolpertshausen). Die Förderlinie „Spitze auf dem Land“ hat die Regierung ebenfalls vergangene Legislaturperiode eingeführt. Sie unterstützt diejenigen Unternehmen in den ländlichen Regionen, die das Zeug zur Technologieführerschaft in ihrer Sparte haben. „Die Änderungen bringen den Regionen neue Ideen, mehr Klimaschutz, mehr Beteiligung und unternehmerische Innovationen“, erklärt Jutta Niemann.

Neu ist laut der Grünen Abgeordneten auch die Möglichkeit, bürgerschaftliche Entwicklungsprozesse, z.B. Projektentwicklungen zu fördern. „Das schafft Akzeptanz für die Projekte und Identifikation mit den Entwicklungsschritten der Gemeinde. Häufig weckt die Beteiligung auch Interesse für Kommunalpolitik“. Sie  appelliert zudem an die Gemeinden, noch stärker auf interkommunale Projekte zu setzen. „Gerade in der Daseinsvorsorge bei Themen wie Mobilität, Lebensmittel- und medizinischer Versorgung wird Kooperation über Gemeindegrenzen hinweg in Zukunft immer wichtiger werden“, so Jutta Niemann. 

Die Anträge und Ideen zum ELR kommen aus den Kommunen, werden bei den Landkreisen und Regierungspräsidien priorisiert und geprüft und von der Landesregierung bewilligt. Die geförderten Projekte werden anteilig von Antragstellern und Land (ELR) finanziert.

Das Programm ist beliebt bei den Kommunen im Ländle:  Zwischen 2011 und 2015 lag das Gesamtinvestitionsvolumen bei über 2,4 Mrd. €. Unter anderem wurden nach Angaben der Landesregierung 1.900 Wohnungen gefördert, 7.200 Arbeitsplätze geschaffen und 27.000 Arbeitsplätze gesichert.